Aktuelles Neuigkeiten, Bekanntmachungen und Ausschreibungen

Nächste Gemeinderatsitzung am 22. Januar 2019 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Berkheim

Die Stelle des hauptamtlichen

Bürgermeisters (m/w/d)

der Gemeinde Berkheim mit rund 2.850 Einwohnerinnen und Einwohnern ist infolge Ablaufs der Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Wahl findet am Sonntag, dem 24. März 2019, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, dem 7. April 2019, statt.

Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger [m/w/d]), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Bewerber (m/w/d) müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.

Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) genannten Personen.

Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser Stellenausschreibung und spätestens am 25. Februar 2019, 18:00 Uhr, schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Bürgermeisteramt, Coubronplatz 1, 88450 Berkheim, verschlossen mit der Aufschrift „Bürgermeisterwahl“ eingereicht werden.

Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen:

- eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung des Bewerbers (m/w/d) ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck;

- eine eidesstattliche Versicherung des Bewerbers (m/w/d), dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 GemO vorliegt;

- Unionsbürger (m/w/d) müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedstaates über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgern (m/w/d) verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedstaat angeben.

Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen am 25. März 2019 und endet am 27. März 2019, 18:00 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl.

Ort und Zeit einer eventuellen persönlichen Vorstellung werden den Bewerbern (m/w/d) rechtzeitig mitgeteilt.

Erschließung Baugebiet "Silcherstraße"

Art und Umfang der Bauleistungen: Tiefbau-, Straßenbau-, Wasserleitungs- und Wärmeleitungsarbeiten

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Silcherstraße" in Berkheim im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 a BauGB

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Brühlwiesen" in Berkheim - Illerbachen

Energetische Teilsanierung des bisherigen Rathausgebäude mit Anschluss an das Wärmenetz

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Im Brühl" in Berkheim im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 a BauGB

Zum 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz (BGM) in Kraft. "Was geht mich das an?" werden Sie sich vielleicht fragen. Aber für Wohnungseigentümer, Vermieter und auch Mieter erbeben sich ab dem 1. November 2015 neue Regeln!

Informationen und Vordrucke können Sie sich hier herunterladen.

Laufzeit: 01. November 2016 - 31. Januar 2017, Status: abgeschlossen,

Projektträger: PTJ Jülich, Auftragnehmer: Netze BW GmbH, Planung: IB Wohnhaas GmbH & Co. KG.